Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich & Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform „Diztree" (nachfolgend „Plattform"), betrieben von Diztree, Inhaber: Benjamin Klügel, Achtern Diek 7, 25436 Uetersen, Deutschland (nachfolgend „Anbieter").
(2) Nutzer der Plattform sind Künstler:innen, Labels und sonstige Personen, die die Plattform zur Verwaltung, zum Vertrieb und zur Vermarktung von Musik und damit verbundenen Inhalten nutzen (nachfolgend „Nutzer").
(3) Abweichenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen, soweit nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungen
(1) Der Anbieter stellt eine Software-as-a-Service-Plattform bereit, die je nach gebuchtem Umfang insbesondere folgende Funktionen umfassen kann:
- Verwaltung von Künstlerprofilen, Releases, Tracks und Metadaten;
- Auslieferung von Veröffentlichungen an Streaming-/Download-Dienste (DSPs) über den Distributor FUGA;
- Erstellung und Betrieb eines Online-Shops (digitale Produkte und Merchandise);
- KI-gestützte Funktionen (z. B. Marketing-Inhalte, Musik-, Bild- und Videogenerierung), nutzbar über ein Guthaben-/Credit-System;
- Marketing- und Werbefunktionen (u. a. Anbindung an Meta und TikTok);
- Abrechnung von Tantiemen/Erlösen sowie Auszahlungen.
(2) Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach der jeweils gewählten Konfiguration bzw. dem gebuchten Paket. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.
(3) Bestimmte Funktionen werden über Drittanbieter erbracht (z. B. FUGA, Stripe, Wise, Anthropic, Suno, Meta, TikTok). Insoweit gelten ergänzend deren Bedingungen. Der Anbieter schuldet die Verfügbarkeit von Drittleistungen nicht und haftet nicht für deren Ausfälle oder Entscheidungen (z. B. Ablehnung/Entfernung von Releases durch DSPs).
§ 3 Registrierung & Vertragsschluss
(1) Die Nutzung setzt eine Registrierung mit zutreffenden, vollständigen Angaben voraus. Zugangsdaten sind vertraulich zu halten.
(2) Mit Absenden der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab; der Vertrag kommt mit Freischaltung des Kontos bzw. Bestätigung durch den Anbieter zustande.
(3) Der Nutzer sichert zu, volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein bzw. mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters zu handeln.
§ 4 Guthaben (Credits), Preise & Zahlung
(1) Bestimmte Funktionen (insbesondere KI-Funktionen) werden über ein Guthaben („Credits") abgerechnet. Credits können kostenpflichtig erworben werden. Die jeweils gültigen Preise und Paketgrößen werden in der Anwendung ausgewiesen.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Mit dem Kauf wird das Guthaben dem Konto gutgeschrieben. Der Verbrauch von Credits erfolgt entsprechend der Nutzung der jeweiligen Funktion; verbrauchte Credits werden – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Rechte – nicht erstattet. Scheitert eine kostenpflichtige Aktion technisch, werden die hierfür abgebuchten Credits nach Maßgabe der Anwendung automatisch zurückerstattet.
(3) Die jeweils anwendbare gesetzliche Umsatzsteuer wird im Bezahlvorgang automatisch über unseren Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Tax) anhand des Standorts des Nutzers ermittelt und ausgewiesen.
(4) Guthaben ist – soweit nicht anders angegeben – nicht auf Dritte übertragbar und nicht auszahlbar.
§ 5 Pflichten des Nutzers & zulässige Inhalte
(1) Der Nutzer ist allein verantwortlich für die von ihm hochgeladenen oder über die Plattform verbreiteten Inhalte (z. B. Audio, Artwork, Texte, Metadaten).
(2) Der Nutzer sichert zu, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) an den eingestellten Inhalten verfügt und deren Vertrieb keine Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt.
(3) Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige, rechtsverletzende, irreführende (z. B. unzutreffende Beteiligten-/Metadaten), beleidigende, jugendgefährdende oder zu Straftaten anstiftende Inhalte sowie Inhalte, die Schadsoftware enthalten oder Systeme stören. Manipulation von Streaming-/Verkaufszahlen (z. B. „Stream-Farming") ist untersagt.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, bei begründetem Verdacht auf Rechtsverstöße Inhalte zu sperren, Veröffentlichungen zurückzuziehen (Takedown) und/oder das Konto zu sperren.
§ 6 Rechteeinräumung zur Leistungserbringung
(1) Der Nutzer räumt dem Anbieter die einfachen, räumlich und zeitlich für die Vertragslaufzeit beschränkten Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten ein, die erforderlich sind, um die beauftragten Leistungen zu erbringen – insbesondere zur Speicherung, technischen Bearbeitung/Umwandlung, Auslieferung an DSPs und Darstellung im Shop.
(2) Eine darüber hinausgehende Verwertung durch den Anbieter erfolgt nicht. Die Rechte an den Inhalten verbleiben beim Nutzer bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.
(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Rechtsverletzung durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend gemacht werden (siehe auch § 9).
§ 7 Erlöse, Abrechnung & Auszahlungen
(1) Aus dem Vertrieb (DSP-Tantiemen) sowie aus Shop-Verkäufen können dem Nutzer Erlöse zustehen. Der Anbieter rechnet diese auf Basis der von den Drittanbietern/DSPs gemeldeten Daten ab; maßgeblich sind die tatsächlich beim Anbieter eingegangenen Beträge.
(2) Der Anbieter behält eine Provision bzw. Servicegebühr in der jeweils ausgewiesenen Höhe ein. Auszahlungen erfolgen nach Maßgabe der Anwendung (z. B. ab einem Mindestbetrag) über Stripe Connect und/oder Wise an die vom Nutzer hinterlegten Zahlungsdaten.
(3) Der Nutzer ist für die Richtigkeit seiner Auszahlungs-, Steuer- und Beteiligtendaten verantwortlich. Bei Rückbuchungen, Stornierungen oder Korrekturen seitens der DSPs/Zahlungsdienstleister können bereits gutgeschriebene Beträge entsprechend angepasst werden.
§ 8 Verfügbarkeit
Der Anbieter ist um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform bemüht, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (insbesondere bei Drittdiensten) können die Verfügbarkeit einschränken.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz).
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Erlöse oder Datenverluste ist im Rahmen der vorstehenden Grenzen ausgeschlossen; der Nutzer ist für eigene Datensicherungen verantwortlich.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Handlungen der Nutzer sowie nicht für Leistungen, Entscheidungen oder Ausfälle von Drittdiensten (z. B. DSPs, Zahlungsdienstleister, KI-Dienste).
§ 10 Laufzeit, Kündigung & Sperrung
(1) Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit angemessener Frist gekündigt werden, soweit nicht für einzelne kostenpflichtige Leistungen abweichende Laufzeiten vereinbart sind. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(2) Der Anbieter kann das Konto bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB sperren oder den Vertrag außerordentlich kündigen.
(3) Nach Vertragsende kann der Anbieter Inhalte des Nutzers nach angemessener Frist löschen; gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Laufende Auslieferungen an DSPs können beendet werden.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Ist der Nutzer Verbraucher (§ 13 BGB), steht ihm bei kostenpflichtigen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(2) Bei digitalen Inhalten/Dienstleistungen (z. B. Erwerb und sofortige Nutzung von Credits) erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und er seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt (§ 356 Abs. 5 BGB).
§ 12 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Über Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise (z. B. per E-Mail oder Hinweis in der Anwendung) informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten, angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf wird gesondert hingewiesen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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